Allgemeine Nutzungsbedingungen für die DB Mediathek (Stand 12/2024)

Die Deutsche Bahn AG, Potsdamer Platz 2, 10785 („DB“) betreibt unter https://mediathek.deutschebahn.com die Mediathek der Deutschen Bahn.

Die Nutzung der Mediathek und des darüber zur Verfügung gestellten Bildmaterials erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur Bestandteil des Nutzungsvertrages, wenn die DB dies ausdrücklich schriftlich anerkennt. Diese Vertragsbedingungen gelten auch dann, wenn der Nutzungsvertrag in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder von diesen Vertragsbedingungen der DB abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausgeführt wird.

I. Gegenstand und Nutzungsrechte am Bildmaterial

1. Gegenstand

Die DB hält über die Mediathek unentgeltlich digitales Medienmaterial zur Nutzung im Rahmen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bereit. 

2. Nutzungsrecht

Soweit nicht anders vereinbart, räumt die DB an dem überlassenen Medienmaterial ein einfaches Nutzungsrecht für Mitarbeiter für den Einsatz im Rahmen der internen und externen Kommunikationsmaßnahmen des Bahnkonzerns sowie für externe Redaktionen / Agenturen / Firmen zum Zwecke der Berichterstattung im Rahmen einer ausschließlich journalistisch-redaktionellen Nutzung bereit. 
Jede andere Nutzung des Medienmaterials durch Externe, insbesondere eine kommerzielle, werbliche Nutzung, bedarf einer gesonderten Vereinbarung mit der DB. Eine private Nutzung der Inhalte der Mediathek ist ausgeschlossen.
Bei Medienmaterial, auf dem Objekte abgebildet sind, die zu Gunsten der DB urheber-, geschmacks- und/oder markenrechtlich geschützt sind, umfasst das Recht auch die Nutzung der jeweiligen Schutzrechte.

3. Dauer des Nutzungsrechts

Das Nutzungsrecht umfasst eine einmalige Verwendung. Wird das Medienmaterial nicht innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt verwendet, erlischt das Nutzungsrecht. Eine weitere Archivierung ist nicht erlaubt.

4. Medienbearbeitung

Eine Bearbeitung oder sonstige Veränderung (wie Farbverfälschung / Bildmontage / Bearbeitung des CI) des Medienmaterials ist nicht erlaubt. Formatanpassung und Farbkorrekturen sind erlaubt, solange diese Anpassungen die Botschaft oder den Inhalt nicht verändern.

5. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche

Nach Ablauf der eingeräumten Nutzungsrechte kann jede weitere Nutzung des Medienmaterials dazu führen, dass der Nutzungsrechtsinhaber Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen geltend macht.

6. Weitergabe an Dritte

Die Übertragung oder Unterlizenzierung des eingeräumten Nutzungsrechts ganz oder teilweise auf Dritte ist ausgeschlossen. Davon ausgenommen ist eine Weitergabe an Dritte zu redaktionsinternen Zwecken (Sichtung und Auswahl der Medien).

II. Nutzung der Mediathek

1. Anmeldung

Eine Anmeldung zur Nutzung der Mediathek ist grundsätzlich nicht erforderlich.
Mit Registrierung besteht Zugriff auf einen erweiterten Medienbestand.
Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch. Die DB ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf.

2. Verfügbarkeit

Trotz aller Sorgfalt der DB können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen der Website übernimmt die DB keine Gewähr. Ein Nutzer kann hieraus keinerlei Ansprüche ableiten. Die DB behält sich zudem das Recht vor, die Mediathek jederzeit zu ändern und/oder einzustellen.

3. Inhalte

Die Inhalte der Mediathek werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die DB übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte, insbesondere für die Richtigkeit der Titelangaben des Medienmaterials.

4. Haftung

Eine Haftung der DB für Sach- und Vermögensschäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

5. Personenbezogene Daten

Die personenbezogenen Daten werden nur für die Abwicklung des Nutzungsvertrages der Mediathek automatisiert erhoben, verarbeitet und genutzt. Im Übrigen gelten die Datenschutzgrundsätze und -vorschriften.

3. Sonstiges

Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht Anwendung. Gerichtsstand ist Berlin.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
Die DB ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten auf mit ihr verbundene Konzernunternehmen zu übertragen. Die Regelungen zu den Nutzungsrechten nach Ziffer II und die gesetzlichen Bestimmungen zur Übertragung von Forderungen bleiben unberührt.
Dem Nutzer ist untersagt, etwaige Forderungen gegen die DB an Dritte abzutreten. § 354 a HGB bleibt unberührt.
Der Nutzer kann nur mit solchen Forderungen (auch aus anderen Rechtsverhältnissen) aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Der DB stehen die Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte ungekürzt zu.