Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mediathek der Deutschen Bahn (Stand 30.12.2010)

Die Deutsche Bahn AG, Potsdamer Platz 2, 10785 betreibt unter http://mediathek.deutschebahn.com die Mediathek der Deutschen Bahn. Die Nutzung der Mediathek und des darüber zur Verfügung gestellten Bildmaterials erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur Bestandteil des Nutzungsvertrages, wenn die Deutsche Bahn AG dies ausdrücklich schriftlich anerkennt. Diese Vertragsbedingungen gelten auch dann, wenn der Nutzungsvertrag in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder von diesen Vertragsbedingungen der Deutschen Bahn AG abweichenden Bedingungen vorbehaltlos ausgeführt wird.

I. Nutzung der Mediathek

1. Gegenstand

Die Deutsche Bahn AG hält über die Mediathek unentgeltlich digitales Bildmaterial zum Zwecke der Berichterstattung im Rahmen einer journalistisch-redaktionellen Nutzung bereit. Jede andere Nutzung des Bildmaterials, insbesondere eine kommerzielle, werbliche Nutzung, bedarf einer gesonderten Vereinbarung mit der Deutschen Bahn AG.

2. Anmeldung

Eine Anmeldung zur Nutzung der Mediathek ist grundsätzlich nicht erforderlich.

Bildmaterial mit einer Größe von 7x10 cm bei 300 dpi wird ohne Anmeldung unter Angabe des Vor- und Nachnamens und der E-Mail-Adresse an die E-Mail-Adresse gesandt. Die Nutzung von Bildmaterial in anderen Größen bedarf einer Anmeldung, der eine einmalige Registrierung vorhergeht. Der Benutzername und das Passwort eines angemeldeten Nutzers sind nicht übertragbar und sind vertraulich zu behandeln. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

Die Rechte an dem Bildmaterial sind in Ziffer II der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.

Die Deutsche Bahn AG behält sich vor, den Zugang zur Nutzung der Mediathek jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen zu sperren. Eine Sperrung erfolgt insbesondere für den Fall, dass es zu einem vertragswidrigen Gebrauch der Mediathek und der darüber zur Verfügung gestellten Medien kommt.

3. Verfügbarkeit

Die Deutsche Bahn AG bemüht sich, die Mediathek unterbrechungsfrei anzubieten. Trotz aller Sorgfalt können Ausfallzeiten jedoch nicht ausgeschlossen werden. Für Unterbrechungen oder anderweitige Störungen der Website übernimmt die Deutsche Bahn AG keine Gewähr. Auch kann ein Nutzer hieraus keinerlei Ansprüche ableiten. Sie behält sich zudem das Recht vor, die Mediathek jederzeit zu ändern und/oder einzustellen.

4. Inhalte

Die Inhalte der Mediathek werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die Deutsche Bahn AG übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte, insbesondere für die Richtigkeit der Titelangaben des Bildmaterials.

5. Haftung

Eine Haftung der Deutschen Bahn AG für Sach- und Vermögensschäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

6. Personenbezogene Daten

Die personenbezogenen Daten werden nur für die Abwicklung des Nutzungsvertrages der Mediathek automatisiert erhoben, verarbeitet und genutzt. Im Übrigen gelten die Datenschutzgundsätze und -vorschriften.

7. Sonstiges

Es findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht Anwendung. Gerichtsstand ist Berlin.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.

Die Deutsche Bahn AG ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten auf mit ihr verbundene Konzernunternehmen zu übertragen. Die Regelungen zu den Nutzungsrechten nach Ziffer II und die gesetzlichen Bestimmungen zur Übertragung von Forderungen bleiben unberührt.

Dem Nutzer ist untersagt, etwaige Forderungen gegen die Deutsche Bahn AG an Dritte abzutreten. § 354 a HGB bleibt unberührt.

Der Nutzer kann nur mit solchen Forderungen (auch aus anderen Rechtsverhältnissen) aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Der Deutschen Bahn AG stehen die Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte ungekürzt zu.

II. Nutzung des Bildmaterials

1. Rechte

Soweit nicht anders vereinbart, räumt die Deutsche Bahn AG an dem überlassenen Bildmaterial ein einfaches Nutzungsrecht für eine ausschließlich journalistisch-redaktionelle Verwendung (ohne Bildbände) ein. Eine Bearbeitung oder sonstige Veränderung des Bildmaterials ist ausgeschlossen.

Das Nutzungsrecht umfasst eine einmalige Verwendung. Wird das Bildmaterial nicht innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt verwendet, erlischt das Nutzungsrecht.

Bei Bildmaterial, auf dem Objekte abgebildet sind, die zu Gunsten der Deutschen Bahn AG urheber-, geschmacks- und/oder markenrechtlich geschützt sind, umfasst das Recht auch die Nutzung der jeweiligen Schutzrechte.

Die Übertragung oder Unterlizenzierung des eingeräumten Nutzungsrechts ganz oder teilweise auf Dritte ist ausgeschlossen. Davon ausgenommen ist eine Weitergabe an Dritte zu redaktionsinternen Zwecken (Sichtung und Auswahl der Medien).

2. Agentur- und Urhebervermerk

Die Nutzung des Bildmaterials nach Ziffer II 1 ist nur mit Agentur- und Urhebervermerk (§ 13 UrhG) zulässig. Im Vermerk ist zunächst die Deutsche Bahn AG als Nutzungsrechteinhaber und anschließend der Name des jeweiligen Fotografen als Fotografen zu nennen (Beispiel: Foto: Deutsche Bahn AG/Max Mustermann). Der Vermerk ist so anzubringen, dass keinerlei Zweifel hinsichtlich der Zuordnung entstehen.

3. Qualität des Bildmaterials

Die Deutsche Bahn AG bemüht sich um die Überlassung vom mangelfreien Bildmaterial. Sollte das zugesandte Bildmaterial mangelhaft sein, bemüht sich die Deutsche Bahn AG nach einem entsprechenden Hinweis um die Zusendung von mangelfreiem Bildmaterial. Für die Mängelfreiheit des Bildmaterials übernimmt die Deutsche Bahn AG jedoch keine Gewähr.

Im Übrigen gilt die Haftungsregelung gemäß Ziffer I 5.

4. Persönlichkeitsrechte

Die Deutsche Bahn AG hat sich um die Einholung der Einwilligung der abgebildeten Personen bemüht, sie übernimmt jedoch keine Gewähr für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch die Nutzung des Bildmaterials. Der Nutzer stellt die Deutsche Bahn AG insofern von möglichen Ansprüchen Dritter aus der Nutzung des Bildmaterials frei.

Selected media objects:
0
Please use the checkboxes to select media.
There are much more elements available. show?
Loading